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Julia Klöckner, CDU-MdB, weist den Vorwurf Rainer Kohlhaas' im
"Oeffentlichen" von gestern zurück, sie hätte der Gemeinde
Bretzenheim geraten, die Eremitage zu schließen. Hintergrund dieses angeblichen
Ratschlags ist das Urteil eines Oberverwaltungsgerichts, wonach Gemeinden mit
solchen Einrichtungen für Wohnungslose mit zusätzlichen Kosten belastet werden.
"Herr Kohlhaas hat weder meine Pressemitteilung im Original gelesen noch
hat er Erkundigungen nach dem wahren Stand der Dinge eingeholt. Sonst wüsste
er, dass ich die Wichtigkeit derartiger sozialer und gemeinnütziger
Einrichtungen wie der Diakonie und Eremitage mehrfach betont habe und mich
gerade dafür eingesetzt habe, dass diese in dem gleichen Umfang wie bisher
erhalten bleiben können", schreibt Klöckner.
Die Fortführung werde jedoch
nur bei einer fairen Kostenverteilung zwischen Bund und Kommunen bzw. den
beteiligten Gemeinden möglich sein. Andernfalls würde die Gemeinde, die die
Unterkunft bereitstellt, unter dem hohen Kostendruck zusammenbrechen.
Sie habe
sich an die zuständigen Ministerinnen bei Bund und Land gewandt, um eine
Anpassung der Kostengesetze zu bewirken. Während die Bundesregierung bereits
auf die Zuständigkeit des Landes verwiesen hat, steht die Antwort von
Landesministerin Malu Dreyer noch aus.
"Ich werde aber auf jeden Fall an
der Sache dran bleiben und mich auch weiterhin für den Fortbestand der
Eremitage stark machen", erklärt Julia Klöckner.
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